Im Kampf gegen Hate Speech: Online-Meldeverfahren für Betroffene

Hasskriminalität nimmt in der digitalen Welt weiter zu. Zur effektiven Bekämpfung von Hate Speech hat die bayerische Justiz bereits drei Online-Meldeverfahren für Online-Straftaten eingerichtet. Jetzt startet Bayern das neue Kooperationsmodell mit der baden-württembergischen Meldestelle “REspect!”. Bürgerinnen und Bürger haben hierbei die Möglichkeit, Hate Speech online an die seit 2017 existierende Meldestelle zu melden. Eine Beratung gibt es ebenfalls dazu.

Kirchner appelliert: Hasskommentare schnellstmöglich melden!

Innenstaatssekretär Sandro Kirchner: „Unsere Polizistinnen und Polizisten bekämpfen engagiert jede Form der Hasskriminalität. Die Meldestelle „REspect!” ist eng eingebunden. Online-Meldungen gehen über das Bundeskriminalamt an die Landeskriminalämter. Damit kann die Polizei zusammen mit der Justiz schnell und effizient die Ermittlungen aufnehmen. Mein Appell an alle Betroffenen: Melden Sie Hasskommentare schnellstmöglich!”

So funktioniert das Meldeverfahren

Bürgerinnen und Bürger erreichen die Meldestelle „REspect!” des Demokratiezentrums Baden-Württemberg über www.meldestelle-respect.de.

Eingehende Meldungen von Hass-Botschaften werden dann von der Meldestelle auf ihre strafrechtliche Relevanz überprüft und über das Bundeskriminalamt an das zuständige Landeskriminalamt weitergeleitet. 

Neben der Aufnahme von Anzeigen spielt auch die Beratung eine wichtige Rolle: Wie gehe ich mit Hate Speech um? Wie kann ich sie anzeigen? Wie erreiche ich eine Löschung?

„REspect!” arbeitet in Baden-Württemberg bislang sehr erfolgreich. Laut „REspect!” führen etwa 95 Prozent der dort geprüften und an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleiteten Meldungen zu Ermittlungsverfahren.

In Zukunft stehen den Bürgerinnen und Bürgern in Bayern Links und Informationen zu allen Angeboten der Staatsregierung rund um das Thema Hate Speech zur Verfügung unter www.bayern-gegen-hass.de.

(Text enspricht der Pressemitteilung des StMI Bayern vom 25.7.22)