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Neonazis

Neonazis, die sich explizit am historischen Nationalsozialismus orientieren, stellen einen relevanten Teil der rechtsextremistischen Szene in Bayern dar. Ihre Zahl ist zuletzt leicht gestiegen; 2020 erhöhte sie sich auf 700 Personen, im Jahr 2021 auf 730 Personen.

Neonazistische Akteure, welche sowohl in Parteien, in parteiungebundenen Organisationen als auch im unstrukturierten Personenpotenzial zu finden sind, versuchen in ihrer Ideologie, ihren Aktionsformen und in der von ihnen verwendeten Sprache an ihre historischen Vorbilder aus der Zeit des Nationalsozialismus anzuknüpfen.

Ideologische und symbolische Bezugnahmen zum Nationalsozialismus können von strafrechtlicher Relevanz sein. Oft umgehen Neonazis eindeutig verbotene NS-Assoziationen bzw. loten die Grenzen des Erlaubten aus, indem sie die Bezugnahmen auf die NS-Zeit möglichst subtil gestalten und sich auf die Verwendung von nicht verbotenen Motiven beschränken. Eines der Ziele, die Neonazis mit dieser Strategie verfolgen, ist, dass Ideologie- und Sprachelemente aus der NS-Zeit Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch und die öffentliche Debatte finden. Besonders deutlich ist dies bei der neonazistischen Partei III. Weg. Die Partei hat ihre politischen Zielsetzungen in einem 10-Punkte-Programm niedergelegt, das deutliche Parallelen zum 25-Punkte-Programm der NSDAP aufweist.

Auch über die reine Programmatik hinaus finden sich beim „III. Weg“ immer wieder Bezüge zur NS-Zeit. So veröffentlicht beispielsweise die Partei auf ihrer Webseite unter dem Schlagwort „Sing mit, Kamerad!“ in unregelmäßigen Abständen Texte von Volksliedern der letzten 200 Jahre, insbesondere solche mit ideologischer Konnotation. Mehrere Lieder sind im Kontext des Nationalsozialismus entstanden und wurden von Dichtern mit eindeutigen Bezügen zum NS-Regime verfasst.

Auch Sonnwendfeiern, die einen festen Platz im Terminkalender der rechtsextremistischen Szene haben, sind dem historischen Nationalsozialismus entlehnt. Damals wurden die angeblich altgermanischen Sonnwendfeiern „wiederbelebt“ und als offizielle Feiertage in die Symbolik von „Volk, Blut und Boden“ integriert, insbesondere durch die SS. In dieser Tradition führen Rechtsextremisten die Winter- und Sonnwendfeiern als szeneverbindende kulturelle Veranstaltungen durch.

Neonazistische Gruppen pflegen ferner eine Erinnerungskultur, die sich stark an Personen und Ereignissen aus der NS-Zeit orientiert und einseitige beziehungsweise revisionistische Geschichtsbilder vermittelt. Hierzu zählt u.a. die Durchführung von „Heldengedenken“. Bei rechtsextremistischen „Heldengedenk“-Aktionen wird in der Regel ausschließlich der gefallenen deutschen Soldaten in den beiden Weltkriegen gedacht, die als Helden für Volk und Vaterland dargestellt werden. Dabei werden die Angehörigen der Waffen-SS ausdrücklich mit einbezogen. Das Heldengedenken selbst geht dabei ebenfalls auf den Nationalsozialismus zurück. Die Nationalsozialisten interpretierten dabei den zuvor in der Weimarer Republik praktizierten Volkstrauertag um, der ursprünglich den Gefallenen des Ersten Weltkrieges gewidmet war, und stellten die Heldenverehrung anstelle des Totengedenkens in den Mittelpunkt.

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Um die Behörden im Hinblick auf Veranstaltungsanmeldungen oder eventuellen Verbotsüberlegungen zu täuschen, schließen sich Neonazis in informellen Gruppen zusammen, die weitgehend ohne feste Strukturen auskommen oder solche zu verschleiern versuchen. Die Organisationsform der neonazistischen Kameradschaft ist aber insgesamt rückläufig. Vernetzung und Kontaktpflege erfolgen über das Internet und soziale Netzwerke.

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Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat am 23. Juli 2014 das neonazistische Netzwerk Freies Netz Süd (FNS) verboten. Beim FNS handelte es sich um eine Vereinigung, welche die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der verbotenen Fränkischen Aktionsfront weiterführte. Das FNS hatte sich in den Jahren vor dem Verbot zum größten kameradschaftsübergreifenden neonazistischen Netzwerk Bayerns entwickelt.

Das FNS diente als eine Art Dachverband für regionale und lokale neonazistische Vereinigungen aus ganz Bayern und übernahm Koordinierungs- und Lenkungsfunktionen. Neonazis aus ganz Deutschland und aus Tschechien trafen sich regelmäßig zu Szeneveranstaltungen auf einem Anwesen in Oberprex im Landkreis Hof. 2010 hatte die Mutter von Tony Gentsch, einem bundesweit bekanntem Neonazi, die ehemalige Gaststätte erworben. Von dort aus betrieb Tony Gentsch gemeinsam mit dem Neonazi Matthias Fischer einen Versandhandel für rechtsextremistisches Propagandamaterial wie CDs, Bücher und T-Shirts.

Die bayerische neonazistische Szene, insbesondere die ehemaligen Kameradschaften aus dem Umfeld des FNS, haben ihre Aktivitäten inzwischen weitgehend unter das Dach der Partei Der Dritte Weg (III. Weg) verlagert.

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