Situation in Oberfranken

Parteien

Zum Parteienspektrum in Bayern zählen insgesamt 500 Mitglieder, sowie Fördermitglieder der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Von den Mitgliedern sind 45 dem Regierungsbezirk Oberfranken zuzurechnen.

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 17. Januar 2017 entschieden: „Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele.“ Somit bestätigte das Gericht, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.

Der neonazistischen Partei Der Dritte Weg (III. Weg) werden 20 Mitglieder und Sympathisanten zugeordnet. Die Partei DIE RECHTE weist in Oberfranken keine erkennbaren Strukturen mehr auf.

Der bayerische Landesverband der Jungen Alternative (JA) und die Gruppierung „Der Flügel“ waren bisher keine Beobachtungsobjekte des BayLfV. Auf Grundlage der Erkenntnisse des BfV bearbeitet das BayLfV die Junge Alternative (JA) und die Gruppierung „Der Flügel“ (Flügel) nun seit Mitte Januar 2019 als Beobachtungsobjekte. Gegenwärtig werden der JA und dem „Flügel“ in Bayern Personenpotenziale jeweils im unteren dreistelligen Bereich zugerechnet. Einzelne Personen in Bayern mit Bezug zur JA beziehungsweise zum „Flügel“ waren bereits in der Vergangenheit durch Verbindungen in die rechtsextremistische, die verfassungsschutzrelevante islamfeindliche und die Reichsbürger-Szene aufgefallen.

Das BayLfV beobachtet darüber hinaus weiterhin einzelne, nicht der JA oder dem „Flügel“ zurechenbare Personen innerhalb der AfD aufgrund von deren Bezügen in die rechtsextremistische, die verfassungsschutzrelevante islamfeindliche und die Reichsbürger-Szene.

Parteiungebundene Strukturen

In diese Kategorie fallen alle Gruppen und Organisationen, welche einen gewissen Bindungs- und Organisationsgrad erkennen lassen. Hierunter zählen organisierte neonazistische Gruppierungen, kommunale Wählervereinigungen, Verlage und Vertriebsdienste, Bürgerinitiativen, Vereine, kameradschaftsähnliche Stammtischrunden und Gesprächszirkel. Vor allem finden sich hier organisierte Neonazis und die „Identitäre Bewegung“ (IB). Es ist von einem Personenkreis von 40 Personen in Oberfranken auszugehen. Neonazistische Aktivisten finden sich auch in der rechtsextremistischen Partei III. Weg wieder.

Unstrukturiertes Personenpotenzial

Dem weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Spektrum sind in Oberfranken ca. 145 Personen zuzurechnen. Hierbei handelt es sich um organisationsungebundene subkulturell geprägte Rechtsextremisten (Skinheads), rechtsextremistische Einzelpersonen und Internetaktivisten.

Logo der Partei NPD

Die NPD erreichte bei der Bundestagswahl 2017 ein Wahlergebnis von 0,4 Prozent. Zur Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober 2018 trat die Partei aufgrund ihrer derzeitigen Schwächephase nicht an. Dennoch verfügt die NPD in Bayern seit Jahren über verfestigte Strukturen, aus denen heraus jedoch nur in seltenen Fällen öffentlichkeitswirksame Aktionen entwickelt werden. Derzeit versucht die Partei die Asyl- und Zuwanderungsdebatte für Ihre Zwecke zu nutzen und mit dem „Schutzzonenprojekt“ ihre Wahrnehmbarkeit in der Öffentlichkeit zu intensivieren.

Bezirksverband Oberfranken

Zu dem Bezirksverband (BV) Oberfranken gehören folgende Kreisverbände (KV):

  • Hof / Wunsiedel
  • Coburg
  • Bamberg / Forchheim
  • Bayreuth / Kulmbach
  • Lichtenfels / Kronach

Der BV wird von Axel Michaelis geleitet und teilt sich mit dem Landesverband (LV) Bayern und dem KV Bamberg-Forchheim eine Postfachadresse in Bamberg.
In den letzten beiden Jahren organisierte der BV ausschließlich parteiinterne Veranstaltungen.

Der BV verfügt über eine eigene Webseite, auf der u. a. Kolumnen und Kommentare zu allgemeinen und lokalpolitischen Themen eingestellt sind. Der KV Hof / Wunsiedel ist in die Homepage des BV Oberfranken integriert. Der KV Lichtenfels / Kronach verfügt seit August 2010 über eine eigene Internetpräsenz. Der KV Coburg und Bamberg / Forchheim sind mit eigenen Facebook-Accounts auf Facebook vertreten.

Kreisverband Hof / Wunsiedel

Seit dem Jahr 2013 trat der KV mit eigenen Veranstaltungen nicht mehr an die Öffentlichkeit. Es werden nur parteiinterne Treffen durchgeführt.

Kreisverband Coburg

Der KV organisiert parteiinterne Versammlungen und tritt - nach eigener Darstellung im Internet - vereinzelt mit Flugblattaktionen an die Öffentlichkeit.

Kreisverband Bamberg / Forchheim

In den letzten beiden Jahren trat der KV nicht mehr mit eigenen Veranstaltungen an die Öffentlichkeit. Am 19. Mai 2018 fand im Raum Rauhenebrach (Unterfranken) ein Liederabend statt. In die Organisation der Veranstaltung waren Angehörige des KV Bamberg / Forchheim sowie der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD, Axel Michaelis, eingebunden.

Kreisverband Kulmbach / Bayreuth

Der KV konzentrierte seine Aktivitäten in den letzten Jahren auf parteiinterne Stammtische, die sowohl in Kulmbach als auch in Bayreuth durchgeführt wurden. Seit 2011 konnten keine öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten festgestellt werden.

Kreisverband Lichtenfels / Kronach

Mitglieder des KV treffen sich regelmäßig zu parteiinternen Veranstaltungen. Im Frühjahr 2018 fand in Kronach eine parteiinterne Buchvorstellung des derzeitigen Landesvorsitzenden der NPD in Bayern, Sascha Roßmüller, statt.

Logo der Partei Der Dritte Weg

Das Mitglieder- und Sympathisantenpotenzial des Stützpunktes rekrutiert sich vornehmlich aus der regionalen Neonaziszene.

Durch Aktivisten des Stützpunktes Oberfranken kam es am 18. Januar 2019 und am 7. Februar 2019 in Zapfendorf (Lkr. Bamberg) sowie am 13. Dezember 2018 im Stadtgebiet von Bamberg zu Flugblattverteilungen zu den Themen Asyl und Zuwanderung, einem derzeitigen Aktionsschwerpunkt der Partei. Damit versucht die Partei in der Bevölkerung Ängste vor einer angeblichen Überfremdung durch Zuwanderer zu schüren und sich gleichzeitig als angeblich einzige politische Kraft darzustellen, die die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst nimmt.

Auf der parteieigenen Homepage wird über zahlreiche Flugblattaktionen in diesem Zusammenhang berichtet. Die in der Regel sehr kurzen Berichte sind oftmals nur mit dem jeweiligen Ortsschild und einer Anzahl von Flugblättern bebildert. Eine konkrete Verteilaktion ist im Einzelfall vor Ort jedoch nicht immer feststellbar.

Am 27. Dezember 2018 beteiligten sich Angehörige des Stützpunktes Oberfranken am bundesweit initiierten „Fackellauf“ der Partei unter dem Motto: „Ein Licht für Dresden“, der über sechs Etappen von Nordhausen (Thüringen) nach Fulda (Hessen) führte. Mit dieser Aktion wollte die Partei III. Weg an die Bombardierung deutscher Städte gegen Ende des Zweiten Weltkrieges gedenken und gleichzeitig einen zentralen Gedenktag einfordern. Die Partei versucht sich so – ohne Rücksichtnahme auf Schuldfragen - öffentlich als einzige politische Kraft darzustellen, die der deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges gedenkt.

Zum Jahreswechsel beteiligten sich Angehörige des Stützpunktes an der bundesweiten Kampagne der Partei mit dem Motto „Tierfutter statt Böller“. Der Stützpunkt berichtete im Internet von einer durchgeführten Flyerverteilung am 30. November 2018 in Forchheim. Zudem sollen am 29. Dezember 2018 durch Aktivisten Tierfutterspenden an mehrere Tierheime in Oberfranken erfolgt sein. Durch die Aktion möchte die Partei eine breitere Öffentlichkeit ansprechen und sich als anschlussfähig in der Mitte der Bevölkerung darstellen.

Neben der Durchführung von öffentlichkeitswirksamen rechtsextremistischen Propagandaaktionen versucht der Stützpunkt, durch regelmäßige Freizeitaktivitäten Mitglieder und Sympathisanten eng an die Partei zu binden. Durch gemeinsame sportliche Aktivitäten, Wanderungen oder den Besuch von rechtsextremistischen Konzerten soll die Gruppenidentität gefördert und gefestigt werden.

Zur Stärkung der Gruppenidentität und Förderung der Gemeinschaft wurde am 25. August 2018 vom Stützpunkt erstmalig ein Sommerfest ausgerichtet. An der internen Veranstaltung nahmen Mitglieder und Sympathisanten der Partei mit ihren Familien teil. Neben Wanderaktivitäten wurden u. a. auch Kampfsport- und Selbstverteidigungsübungen angeboten. Als Gastredner fungierte der Gebietsverbandsleiter des Stützpunktes West, Julian Bender.

Jeder Stützpunkt der Partei III. Weg ist mit der Parteiseite verlinkt. Eigene Homepages sind nicht vorhanden.

Rechtsextremistische Parteien erzielen bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 keine Mandate

Die NPD und die zwei Kleinstparteien Der III. Weg und DIE RECHTE hatten sich für den Einzug in das Europäische Parlament zur Wahl gestellt, konnten jedoch kein Mandat erzielen. In Bayern erhielt die NPD 0,2 Prozent, die Partei III. Weg und DIE RECHTE unter 0,1 Prozent der abgegebenen Stimmen. Bei der letzten Wahl zum Europäischen Parlament hatte die NPD noch ein Mandat gewinnen können. Dieses wurde von dem langjährigen ehemaligen Bundesvorsitzenden der NPD, Udo Voigt, wahrgenommen.

Stammtisch des NPD-Kreisverbands Lichtenfels / Kronach mit Musikbeitrag

Der NPD-Kreisverband Lichtenfels führt nach eigener Darstellung regelmäßig Stammtischtreffen durch. Zum Treffen am 11. Februar 2019 wurde vom Kreisverband der rechtsextremistische Sänger Michael Regener alias „Lunikoff“ eingeladen, der dort im Rahmen des NPD-Stammtisches des Kreisverbandes auftrat. Im Vorfeld wurde sein Auftritt auf der Internetseite des NPD-Kreisverbandes Lichtenfels beworben. An einer Gegendemonstration beteiligten sich ca. 30 Bürger.

„Schutzzonen-Streife“ der NPD in Bamberg

Am 15. Dezember 2018 führten Mitglieder und Sympathisanten der beiden NPD-Kreisverbände Bamberg und Nürnberg / Fürth erstmalig eine sogenannte „Schutzzonen-Streife“ in Bamberg durch.

Das Schutzzonenprojekt der NPD wurde erstmals auf der Regionalkonferenz Mittelfranken der Partei am 5. Mai 2018 vorgestellt. Ausgehend von der Behauptung, es bestehe aufgrund der Asyl- und Flüchtlingsthematik in Deutschland eine Notwehrsituation, rief die Partei dazu auf, selbst für die Sicherheit aktiv zu werden. Die Kampagne zeigt deutliche Parallelen zum rechtsextremistischen Konzept der „Nationalbefreiten Zone“ auf. Ziel des Projektes ist es, öffentliche „Freiräume“ zu schaffen, die den Zugriffen des demokratischen Rechtsstaates entzogen sind und in denen Rechtsextremisten originär staatliche Ordnungs- und Schutzfunktionen für sich beanspruchen.

Urteilsverkündungen durch das Landgericht Bamberg im Neonazi-Prozess

Am 14. Dezember 2018 verkündete das Landgericht Bamberg das Urteil gegen vier Angeklagte, die aus der “Bamberger Mischszene“, einer regionalen Neonazi- und Hooliganszene stammten. Ihnen wurde vorgeworfen, mehrere Straftaten, u. a. Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte in Bamberg, geplant zu haben. Ein weiteres mutmaßliches Anschlagsziel war ein Lokal, das auch von Linksextremisten genutzt wird. Die Angeklagten wurden wegen Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz und das Versammlungsgesetz zu Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren beziehungsweise zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt. Die Bildung einer kriminellen Vereinigung konnte nicht nachgewiesen werden. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Demonstration der Partei III. Weg zum „Heldengedenken“ in Wunsiedel

Am 17. November 2018 demonstrierten ca. 200 Rechtsextremisten - überwiegend Anhänger und Sympathisanten der Partei III. Weg - zum jährlichen „Heldengedenken“ der Szene in Wunsiedel. Die Kundgebung ist nach wie vor ein bundesweiter Anziehungspunkt für Rechtsextremisten und genießt in der Szene einen hohen Stellenwert. Die Kundgebung, die wie im Vorjahr von Rico Döhler (Stützpunkt Vogtland der Partei III. Weg) angemeldet worden war, kann als parteiinterne Veranstaltung gewertet werden.

Indem die rechtsextremistische Szene den vom Nationalsozialismus geprägten Begriff des „Heldengedenkens“ zum Volkstrauertag aufgreift, verdeutlicht sie ihre positive Bezugnahme auf das Dritte Reich. So wird von Seiten der Rechtsextremisten während der von ihnen durchgeführten Veranstaltungen ausschließlich der gefallenen deutschen Soldaten gedacht. Dieses Gedenken schließt in der Regel die Angehörigen der Waffen-SS ausdrücklich mit ein.

Nadine Hofmann

Nadine Hofmann ist seit Herbst 2014 in der rechtsextremistischen Szene aktiv. Im Oktober 2014 trat sie erstmals als stellvertretende Versammlungsleiterin bei einer Demonstration der rechtsextremistischen Szene in Bamberg auf. In den folgenden Monaten nahm sie immer wieder an rechtsextremistischen Veranstaltungen teil, bevor sie am 1. März 2015 auf der Gründungsveranstaltung der Partei DIE RECHTE zur Vorsitzenden des Kreisverbandes (KV) Bamberg gewählt wurde. Seit 24. Mai 2015 übt Nadine Hofmann zusätzlich das Amt der stellvertretenden Landesvorsitzenden in Bayern aus. Nach den umfangreichen polizeilichen Durchsuchungsmaßnahmen im Jahr 2015 bei Personen aus dem Umfeld der Partei DIE RECHTE wegen Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und des Verdachts der Vorbereitung eines Explosions- und Strahlungsverbrechens entwickelte der KV Bamberg keine eigenen Aktivitäten mehr.

Nadine Hofmann war Mitglied der „Bamberger Mischszene“, gegen die im Bamberger Neonazi-Verfahren durch das Bamberger Landgericht am 14. Dezember 2018 das Urteil gesprochen wurde. Sie wurde wegen Körperverletzungsdelikten zu einer Geldstrafe von 125 Tagessätzen à 15 Euro verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Axel Michaelis

Axel Michaelis ist seit vielen Jahren in unterschiedlichen Funktionen in der NPD aktiv. Er ist Leiter des Bezirksverbandes Oberfranken und wurde beim Landesparteitag der NPD am 2. Dezember 2018 in seinem Amt als stellvertretender Landesvorsitzender bestätigt. Michaelis besucht vor allem parteiinterne Veranstaltungen und tritt dort auch als Redner auf. Zuletzt initiierte und beteiligte er sich an einer „Schutzzonen-Streife“ in Bamberg.

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Logo der Identitären Bewegung Franken

In Bayern existieren drei Regionalgruppierungen der IB, die IB Bayern, die IB Schwaben und die IB Franken. Die IB Franken umfasst in Bayern die drei fränkischen Regierungsbezirke, wobei sich die Aktivitäten hauptsächlich auf die Metropolregion Nürnberg und den Würzburger Raum beschränken.

Tendenziell lässt der Aktionismus der IB-Franken nach. Seit Herbst 2017 hat sie keine öffentlichkeitswirksamen Aktionen mehr in Oberfranken durchgeführt.

Im Oktober 2018 erschien auf ihrem Twitter-Account ein Bericht über eine Wanderung auf dem Brauereiwanderweg „Fünf-Seidla-Steig“ in der Fränkischen Schweiz.

Darüber hinaus verfügt die IB-Franken seit kurzem über einen Instagram-Account.

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CD-Cover „White Songs Full of Hate“ von „White Rebel Boys“

White Rebel Boys

Die in Hof ansässige Skinhead-Band „White Rebel Boys“ besteht aus vier Bandmitgliedern und wurde erstmals im Sommer 2007 durch die Beteiligung am Sampler Bavaria Sturm bekannt. Seitdem spielte sie auf zahlreichen Konzerten im In- und Ausland.

Tonträgerveröffentlichungen seit 2010:

  • CD „White songs – full of hate“, erschienen 2010
  • CD „The boys are back in town“, erschienen 2012

MPU

Die Skinhead-Band MPU besteht aus insgesamt fünf Bandmitgliedern. Es wurden bisher zwei Tonträger veröffentlicht. Die Band tritt deutschlandweit auf, zuletzt spielte sie auf einem Konzert am 18. November 2017 im Raum Oldenburg (Niedersachsen).

Tonträgerveröffentlichungen seit 2010:

  • CD „Bootboys der alten Schule“, erschienen 2010
  • CD „Aus dem Herzen in die Fresse“, erschienen 2013

Eskalation

Die in Hof ansässige Band Eskalation bezeichnet ihre Musik selbst als Skinhead-Punk. Inhaltlich sind die Songs mal ironisch, mal ernst und behandeln das Leben auf der Straße, das sie als kompromisslosen täglichen Kampf bezeichnen. Eine nationalistische Komponente zeigt sich u. a. in der Überhöhung der „deutschen Eigenschaften“ und der Abneigung gegenüber Ausländern. Die Band hat für das Frühjahr 2019 einen Live-Auftritt sowie eine neue CD angekündigt.

Tonträgerveröffentlichungen seit 2010:

  • CD „Stimme der Straße“, erschienen 2010
  • CD „Kein Schritt zurück“, erschienen 2015
CD-Cover „This is the end of our days“ von „Burning Hate“

Burning Hate

Die oberfränkische Skinhead-Band Burning Hate formierte sich im Jahr 2005 aus Mitgliedern der beiden Skinhead-Bands Aryan Rebels und Division 28. Aktuell besteht die Band, die der Stilrichtung Hardcore zuzuordnen ist, aus fünf Mitgliedern.

Die Band trat bis zum Jahr 2013 regelmäßig bei Skinhead-Konzerten auf. Am 29. Oktober 2017 veröffentlichte Burning Hate auf ihrem Facebook-Account, dass sie erstmals seit „knapp fünf Jahren“ wieder auf der Bühne stand. Am 2. November 2018 trat die Band beim „Schild- und Schwert Festival“ in Ostritz (Sachsen) auf. Ein für das Jahr 2018 angekündigtes neues Album wurde bisher nicht veröffentlicht.

Tonträgerveröffentlichungen seit 2010:

  • CD „Your time is running out“, erschienen 2010
  • Beteiligung am Sampler „Punikoff hört rein - der Sampler“ mit dem Song „No escape“, erschienen 2017
CD-Cover „Stolz & Stark“ von „Nordwind“

Nordwind

Im Jahr 1994 wurde die Rechtsrock-Band „Odins Erben“ gegründet, welche mit neuer Besetzung aus der seit 1988 bestehenden badischen Formation „Volkszorn“ hervorging. Sie benannte sich im Jahr 1995 in „Nordwind“ um und betrieb mit „Nordwind Records“ eine eigene Plattenfirma. In den folgenden Jahren absolvierte die Band viele Konzertauftritte und veröffentlichte zahlreiche Tonträger. Zwischen 2004 und 2014 war die Rechtsrockband inaktiv. Nordwind bezeichnet ihren Musikstil als „Vikingrock“. Die Band kündigt seit einiger Zeit ein neues Album an, die Veröffentlichung wurde jedoch mehrmals verschoben.

Tonträgerveröffentlichungen seit 2010:

  • LP „Stolz & Stark - limitierte Sammler Edition“ als Nordwind, erschienen 2014
  • DVD „Donnerhall“ als Nordwind, Erscheinungsdatum unbekannt

Liedermacher Frank Rennicke

Frank Rennicke ist seit Anfang der 1990er-Jahre bundesweit im rechtsextremistischen Spektrum als „nationaler Liedermacher“ bekannt und kann als eine der zentralen Personen in der rechtsextremistischen Musikszene betrachtet werden. Sich selbst bezeichnet er als „nationaler Barde“. Rennicke, der in Oberfranken wohnhaft ist, setzt seine Musik bewusst ein, um politische Inhalte zu transportieren. Rennicke ist Herausgeber zahlreicher – auch wegen Jugendgefährdung indizierter – Tonträger. Seine Verbindung zur NPD verschaffte ihm in der Vergangenheit zahlreiche Auftritte im gesamten Bundesgebiet.

Am 26. Juli 2018 wurde Frank Rennicke aufgrund dessen rechtsextremistischer Gesinnung aus dem „Langnamenverein“ in Hof nach einer Abstimmung der Vereinsmitglieder ausgeschlossen. Beim am 5. Oktober 1891 gegründeten „Langnamenverein“ handelt es sich um den nordoberfränkischen Verein für Natur-, Geschichts- und Landeskunde.

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Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet die Reichsbürger- und Selbstverwalterszene als sicherheitsgefährdende Bestrebung. In Bayern werden der Szene derzeit etwa 4.150 Personen (Stand: 31. März 2019) zugerechnet.

In kleinen Teilen der Szene finden sich auch ideologische Überschneidungen mit dem Rechtsextremismus; insbesondere dort, wo sich Versatzstücke nationalsozialistischer und revisionistischer Denkmuster wiederfinden.

Zur Reichsbürgerbewegung in Bayern zählen folgende Gruppierungen: Volksstaat Bayern (ehem. Bundesstaat Bayern), Amt Deutscher Heimatbund, Verfassunggebende Versammlung.

Bei der Auswertung regionaler Schwerpunkte von Reichsbürgern und Selbstverwaltern in Bayern zeigten sich für die Regierungsbezirke Mittelfranken, Oberfranken, Schwaben und Oberbayern leicht überdurchschnittliche Reichsbürgeranteile, in den anderen drei Regierungsbezirken leicht unterdurchschnittliche Reichsbürgerzahlen im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung.

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