Zahlen und Statistik

Personenpotenzial

Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 (S. 294) Anzahl der Extremisten in Bayern von 2007 bis 2017
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Rechtsextremistisches Personenpotenzial in Bayern 2017

Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 (S. 94) Rechtsextremistisches Personenpotenzial
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Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Bayern belief sich Ende 2017 auf insgesamt 2.320 Personen. Dies entspricht einem Zuwachs von 120 Personen im Vergleich zum Vorjahr (2016: 2.200). Während das Personenpotenzial der Parteien NPD (2016: 700) und „DIE RECHTE“ (2016: 40) rückläufig war, stieg das Personenpotenzial der Partei „Der Dritte Weg“ im Vergleich zum Vorjahr um 10 auf nunmehr 140 Personen an (2016: 130). Die Zahl der Neonazis ist leicht gesunken, von 700 im Jahr 2016 auf 670 im Jahr 2017.

Das Kategoriensystem zur Erfassung des rechtsextremistischen Personenpotenzials wurde im Jahr 2017 überarbeitet. Unterschieden werden die drei Kategorien

  • Parteien,
  • parteiunabhängige bzw. parteiungebundene Strukturen
  • sowie weitgehend unstrukturiertes rechtsextremistisches Personenpotenzial.

Im Jahr 2017 wurden in Bayern insgesamt 760 Mitglieder und Sympathisanten rechtsextremistischer Parteien erfasst. Die Kategorie der parteiunabhängigen bzw. parteiungebundenen Strukturen umfasst Personen in rechtsextremistischen Zusammenschlüssen und Vereinen, beispielsweise in subkulturell geprägten Gruppen oder in neonazistischen Kameradschaften. In 2017 zählten hierzu insgesamt rund 580 Personen. Dem weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzial werden Rechtsextremisten zugeordnet, die zu keiner Partei oder Organisation gehören, wie beispielsweise rechtsextremistische Internetaktivisten oder rechtsextremistische Straf- und Gewalteinzeltäter. Das Potenzial dieses Personenkreises lag im Jahr 2017 bei insgesamt rund 1.060.

Straf- und Gewalttaten

Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 (S. 294) Anzahl der Gewalttaten in der Entwicklung von 2013 bis 2017
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Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 (S. 101) Rechtsextremistische Straf- und Gewalttaten
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Im Jahr 2017 wurden in Bayern 68 rechtsextremistisch motivierte Gewaltdelikte registriert (2016: 113). Dabei handelt es sich überwiegend um Körperverletzungsdelikte. Von den Gewalttaten waren 20 (2016: 25) allgemein neonazistisch motiviert; 14 dieser Delikte waren gegen den politischen Gegner gerichtet (2016: 9). 48 Gewalttaten (2016: 84) waren fremdenfeindlich motiviert. Bei keinem der Gewaltdelikte lag eine antisemitische Motivation zugrunde (2016: 4).

Insgesamt konnten 51 Gewalttaten aufgeklärt werden, dabei wurden insgesamt 77 Tatverdächtige ermittelt, darunter 7 Frauen. Wie im Jahr 2016 gehört mit 56 Personen die überwiegende Zahl der Tatverdächtigen der Altersgruppe über 21 Jahre an, 9 der Tatverdächtigen gehören zur Altersgruppe 17 bis 21 Jahre.

Sonstige Straftaten

In Bayern wurden 2017 insgesamt 1.829 (2016: 2.265) sonstige rechtsextremistische Straftaten (ohne Gewalttaten) gezählt. Davon waren 1.248 neonazistisch (2016: 1.136), 440 fremdenfeindlich (2016: 768) und 141 antisemitisch motiviert (2016: 161). In den meisten Fällen handelte es sich um Propagandadelikte (2017: 1.085; 2016: 1.298), aber u. a. auch um Volksverhetzung (2017: 345; 2016: 558) und Sachbeschädigungen (2017: 154; 2016: 133).

Propagandadelikte machen nach wie vor den Großteil rechtsextremistischer Straftaten aus. Beispielsweise wurden Hakenkreuze auf Wände und Fahrzeuge gesprüht bzw. geritzt und Parolen wie „Heil Hitler“ und „Sieg Heil“ gerufen. Neonazis verwenden z. B. auf dem Display ihres Mobiltelefons NS-Symbole als Standard-Einstellung und nutzen den Short Message Service (SMS) sowie den Multimedia Messaging Service (MMS), um neonazistische Grafiken, Filme und Lieder zu Propagandazwecken an andere Handy-Besitzer zu übermitteln.

Volksverhetzungsdelikte richteten sich insbesondere gegen Ausländer und gegen Mitbürger jüdischen Glaubens. Häufig sind diese Straftaten verbunden mit einem gewalttätigen Vorgehen der Täter. In München riefen sechs Männer am 13. Mai in einem öffentlichen Verkehrsmittel antisemitische Parolen und versuchten, gegenüber einer Reisenden handgreiflich zu werden.