Zahlen und Statistik

Personenpotenzial

Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2018 (S. 320) Anzahl der Extremisten in Bayern von 2008 bis 2018
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Rechtsextremistisches Personenpotenzial in Bayern 2017

Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2018 (S. 96) Rechtsextremistisches Personenpotenzial
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Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Bayern belief sich Ende 2018 auf insgesamt 2.360 Personen. Dies entspricht einem Zuwachs von 40 Personen im Vergleich zum Vorjahr (2017: 2.320). Während das Personenpotenzial der Parteien NPD (2017: 600) und „DIE RECHTE“ (2017: 20) rückläufig war, stieg das Personenpotenzial der Partei „Der Dritte Weg“ im Vergleich zum Vorjahr um 20 auf nunmehr 160 Personen an (2017: 140). Die Zahl der Neonazis ist leicht gestiegen, von 670 im Jahr 2017 auf 680 im Jahr 2018.

Das Kategoriensystem zur Erfassung des rechtsextremistischen Personenpotenzials wurde im Jahr 2017 überarbeitet. Unterschieden werden die drei Kategorien

  • Parteien,
  • parteiunabhängige bzw. parteiungebundene Strukturen
  • sowie weitgehend unstrukturiertes rechtsextremistisches Personenpotenzial.

Im Jahr 2018 wurden in Bayern insgesamt 670 Mitglieder und Sympathisanten rechtsextremistischer Parteien erfasst. Die Kategorie der parteiunabhängigen bzw. parteiungebundenen Strukturen umfasst Personen in rechtsextremistischen Zusammenschlüssen und Vereinen, beispielsweise in subkulturell geprägten Gruppen oder in neonazistischen Kameradschaften. In 2018 zählten hierzu insgesamt rund 570 Personen. Dem weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzial werden Rechtsextremisten zugeordnet, die zu keiner Partei oder Organisation gehören, wie beispielsweise rechtsextremistische Straf- und Gewalttäter, rechtsextremistische Internetaktivsten oder einzelne subkulturelle Rechtsextremisten. Diesem Personenpotenzial werden in Bayern etwa 1.200 Personen (2017: 1.060) zugerechnet.

Straf- und Gewalttaten

Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2018 (S. 294) Anzahl der Gewalttaten in der Entwicklung von 2014 bis 2018
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Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2018 (S. 104) Rechtsextremistische Straf- und Gewalttaten
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Im Jahr 2018 wurden in Bayern 63 rechtsextremistisch motivierte Gewaltdelikte registriert (2017: 68). Dabei handelt es sich überwiegend um Körperverletzungsdelikte. Von den Gewalttaten waren 10 (2017: 20) allgemein neonazistisch motiviert; neun dieser Delikte waren gegen den politischen Gegner gerichtet (2017: 14). 49 Gewalttaten (2017: 48) waren fremdenfeindlich motiviert. Bei vier der Gewaltdelikte lag eine antisemitische Motivation zugrunde (2017: 0).

Insgesamt konnten 42 Gewalttaten aufgeklärt werden, dabei wurden insgesamt 54 Tatverdächtige ermittelt, darunter sechs Frauen. Wie im Jahr 2017 gehört mit 47 Personen die überwiegende Zahl der Tatverdächtigen der Altersgruppe über 21 Jahre an, sechs der Tatverdächtigen gehören zur Altersgruppe 17 bis 21 Jahre.

Am 22. Februar 2018 beleidigte ein Fahrgast in München einen Taxifahrer mehrfach als „Nigger“. Anschließend wurde er gegen über dem Taxifahrer gewalttätig und schlug u. a. mit einem aus dem Fahrzeug entfernten Navigationsgerät auf ihn ein. Der Taxifahrer erlitt dabei eine Platzwunde an der Stirn.

Am 26. März 2018 trat ein Täter von hinten gegen die Krücke einer Person, die ihr dadurch aus der Hand fiel. Der Täter schlug der Person daraufhin vor ihrem Wohnhaus mit der Faust in den Rücken, wodurch sie zu Boden stürzte. Dabei verletzte sie sich am Fuß. Anschließend beschimpfte sie der Täter mit den Worten „Du scheiß Jude, schreibst niemals mehr was. Das nächste Mal kriegst du ein Messer in den Bauch!“. Danach flüchtete er. Die Geschädigte schreibt Blogeinträge gegen Rassismus.

Sonstige Straftaten

In Bayern wurden 2018 insgesamt 1.771 (2017: 1.828) sonstige rechtsextremistische Straftaten (ohne Gewalttaten) gezählt. Davon waren 980 neonazistisch (2017: 1.248), 603 fremdenfeindlich (2017: 440) und 187 antisemitisch motiviert (2017: 141). In den meisten Fällen handelte es sich um Propagandadelikte (2018: 1.124; 2017: 1.085), aber u. a. auch um Volksverhetzung (2018: 350; 2017: 345) und Sachbeschädigungen (2018: 106; 2017: 154).

Propagandadelikte machen nach wie vor den Großteil rechtsextremistischer Straftaten aus. Beispielsweise wurden Hakenkreuze auf Wände und Fahrzeuge gesprüht bzw. geritzt und Parolen wie „Heil Hitler“ und „Sieg Heil“ gerufen. Zu den Propagandadelikten zählen auch neonazistische Grafiken, Filme und Lieder, die zu Propagandazwecken über Messenger Dienste oder soziale Medien verbreitet werden.

Volksverhetzungsdelikte richteten sich insbesondere gegen Migranten, vermeintlich ausländisch aussehende Bürger sowie gegen Menschen jüdischen Glaubens. Häufig sind diese Straftaten verbunden mit einem gewalttätigen Vorgehen der Täter.

Während eines verbalen Streits in einer U-Bahn in Nürnberg beleidigte ein Fahrgast seinen Sitznachbarn und bedrohte ihn u. a. mit den Worten „Ich bringe dich um, du Jude!“. Der Geschädigte fragte ihn, was er von Juden wolle. Der Täter schubste daraufhin seinen Sitznachbarn von der Bank, so dass dieser zu Boden fiel und sich am Ellenbogen verletzte.