Demonstration nach Gerichtsurteilen gegen zwei Linksextremisten

Am Abend des 6. Oktober 2020 versammelten sich in Nürnberg-Gostenhof spontan über 150 Personen, überwiegend aus der linksextremistischen Szene, um gegen die Verurteilung zweier Aktivisten zu protestieren.

Banner am Jamnitzerplatz in Nürnberg
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Anlass für die Demonstration war die Verurteilung von zwei Linksextremisten wegen eines Vorfalls im Sommer 2019. Das Nürnberger Amtsgericht verhängte am 6. Oktober 2020 eine Haftstrafe von 15 Monaten gegen einen 51-Jährigen; ein 32-Jähriger soll 18 Monate in Haft. Die Urteile ohne Bewährung sind noch nicht rechtskräftig. Beide Männer hatten Ende Juni 2019 Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet. Diese wollten wegen einer Ruhestörung Personalien am Jamnitzerplatz im Nürnberger Stadtteil Gostenhof aufnehmen. Dabei wurden sie durch mehrere Dutzend Personen des linksextremistischen Spektrums bedrängt, die aus einem nahegelegenen Szenelokal herbei eilten.

Die Nürnberger Autonomen-Gruppe Prolos sprach in einer Online-Veröffentlichung von einem „Skandal-Urteil“. Die der Versammlungsbehörde nicht angezeigte Demonstration nach der Urteilsverkündung sei eine wichtige, „wilde Spontandemo gegen die staatliche Repression“ gewesen.

Der Jamnitzerplatz in Nürnberg-Gostenhof wird von Linksextremisten seit Längerem als Treffpunkt genutzt. Ganz in der Nähe befindet sich ein linksextremistisches Szenelokal. Insbesondere die Nürnberger Gruppe Organisierte Autonomie engagiert sich seit Jahren in dem Stadtteil. Sie organisiert u. a. offen linksextremistische sowie linksextremistisch beeinflusste Veranstaltungen und Demonstrationen gegen geplante städtische Sanierungs- und Umbaumaßnahmen in Gostenhof. Immer wieder kommt es dabei auch zu Konfrontationen mit der Polizei.

Insbesondere linksextremistische Autonome lehnen das staatliche Gewaltmonopol und die Institution Polizei ab. Sie streben nach „Freiräumen“, in denen sie nach ihren Vorstellungen und eigenen Regeln leben möchten. Dies zeigt sich aus Sicht der Sicherheitsbehörden vermehrt an den jüngsten Vorgängen rund um den Jamnitzerplatz in Nürnberg.