Linksextremisten demonstrieren in Schwandorf

Am 27. Juli 2019 fand eine Kundgebung unter dem Motto „Oberpfalz entnazifizieren – Antifaschismus in die Offensive“ in Schwandorf statt. 250 Personen zogen durch die Innenstadt. Am Rande kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Aufruf zur Demonstration in Schwandorf am 27.07.2019

Die dreistündige Kundgebung richtete sich gegen die regionale rechtsextremistische Szene. Die Teilnehmer skandierten Parolen wie „Für die Freiheit, für das Leben, Nazis von der Straße fegen“ und „Nazis morden, der Staat schiebt ab, das ist das gleiche Faschistenpack“. Im Verlauf der Kundgebung fühlten sich Demonstranten durch einen vermutlich der rechtsextremistischen Szene angehörigen Zuschauer provoziert. Um Störungen zu verhindern, musste die Polizei einzelne Platzverweise aussprechen. Durch unmittelbaren Zwang gegen fünf Linksextremisten wurden Übergriffe gegen zwei vermutlich der rechtsextremistischen Szene angehörende Personen verhindert. Bereits zu Beginn der Kundgebung kam es zu einer Körperverletzung durch eine 21-Jährige, die einem Polizeibeamten auf den Arm schlug. Sie wurde nach Abschluss der Kundgebung zusammen mit einem 16-Jährigen, der sich zuvor vermummt hatte, zur Feststellung der Identität festgenommen. Einige Demonstranten solidarisierten sich mit den Festgenommenen. Dabei kam es auch zu Flaschenwürfen, wodurch ein Polizeibeamter leicht verletzt wurde. Daraufhin wurden zwei junge Männer festgenommen. Einige Demonstranten zogen noch zur Dienststelle der örtlichen Polizei, um ihre Solidarität mit den in Gewahrsam befindlichen Personen zum Ausdruck zu bringen.

Autonome aus der Regensburger und Nürnberger Szene hatten die Kundgebung organisiert und intensiv vorbereitet. Die Mehrzahl der Teilnehmer reiste von außerhalb an. In München, Nürnberg und Regensburg waren Mobilisierungsveranstaltungen durchgeführt worden. Insgesamt blieb die linksextremistische Szene bei der Kundgebung weitgehend unter sich. Eine Mobilisierung nichtextremistischer Teilnehmer gelang kaum.

Aus Sicht der Sicherheitsbehörden steht die Demonstration in Schwandorf im Kontext des Aktionsfeldes Antifaschismus. Dieses ist seit vielen Jahren zentral für die politische Agitation von Linksextremisten, insbesondere aus dem gewaltorientierten Spektrum. Ihre antifaschistischen Aktivitäten zielen aber nur vordergründig auf die Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen ab. Im eigentlichen Fokus steht der Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik; deren „kapitalistisch-faschistisches System“ sei die eigentliche Ursache von Rechtsextremismus.