Linksextremismus
Linksextremismus ist ein Sammelbegriff für alle gegen das Prinzip der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichteten Bestrebungen, die auf einer Verabsolutierung der Werte von Freiheit und (sozialer) Gleichheit beruhen, wie sie sich insbesondere in den Ideen von Anarchismus und Kommunismus ausdrücken.
Was ist Linksextremismus?
Ziel der linksextremistischen Szene ist es, die durch das Grundgesetz vorgegebene Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen und – je nach ideologisch-politischer Orientierung – durch eine sozialistische, kommunistische oder eine „herrschaftsfreie“ Gesellschaft zu ersetzen.
Die linksextremistischen Vorstellungen richten sich insbesondere gegen durch das Grundgesetz garantierte Grundrechte, die parlamentarische Demokratie, die Gewaltenteilung, die Volkssouveränität, das Rechtsstaatsprinzip und den Pluralismus.
Die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland wird als „kapitalistisches System“ und als Wurzel des Faschismus diffamiert und soll abgeschafft werden.
Quelle: Verfassungsschutzbericht Bayern 2024
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Mehr erfahrenAngehörige der linksextremistischen Szene in Bayern 2024
Straftaten mit linksextremistischem Hintergrund in Bayern 2024
Ideologie
Ideologisch lässt sich die linksextremistische Szene in Bayern grob in die beiden Grundströmungen Marxismus (bzw. Marxismus-Leninismus, Trotzkismus, Stalinismus, Maoismus) und Anarchismus einteilen. Die Übergänge zwischen diesen unterschiedlichen Ausrichtungen sind teilweise fließend, führen aber szeneintern auch zu teils heftigen Konflikten und Spaltungen.
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Kalender symbolträchtiger Daten
Linksextremisten mobilisieren stark mit Blick auf gerade aktuelle gesellschaftliche und politische Anlässe. Dennoch gibt es im Linksextremismus – ähnlich wie im Rechtsextremismus – verschiedene symbolträchtige Daten, die regelmäßig mit Aktionen begangen werden, sowie weitere jährlich wiederkehrende Szene-Termine. Einige haben ihren Ursprung in der historischen sozialistischen Arbeiterbewegung, sodass sie nicht per se als Wahrzeichen des politischen Extremismus gelten können; mitunter werden sie aber von heutigen Linksextremisten mit eigenen Inhalten umgewidmet. Andere werden regelmäßig auch durch bürgerlich-demokratische Kräfte begangen. Hier bietet sich für Linksextremisten die Möglichkeit, öffentlichkeitswirksam im Schulterschluss mit nichtextremistischen Gruppen aufzutreten.
Entsprechende Aktionen können auch am jeweilig vorherigen oder nachfolgenden Wochenende durchgeführt werden. Dies ist z. B. öfters der Fall, wenn ein symbolträchtiges Datum auf einen Wochentag fällt. Die Zusammenstellung hier erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, zumal Szene-Gepflogenheiten auch Wandlungen unterliegen und Daten von unterschiedlichen linksextremistischen Gruppen verschieden genutzt werden. Darüber hinaus bedeutet die Nennung eines Datums hier nicht automatisch, dass an diesem auch regelmäßig öffentlichkeitswirksame Aktivitäten in Bayern entfaltet werden.
Quelle: BIGE
