PEGIDA Nürnberg/PEGIDA Mittelfranken

PEGIDA Nürnberg entstand Ende Februar 2015 als Gegenreaktion auf die vorwiegend von Rechtsextremisten besuchten Kundgebungen der Gruppe NüGIDA. Seit dem entfaltet PEGIDA Nürnberg Aktivitäten im Raum Nürnberg. Unter der Bezeichnung PEGIDA Mittelfranken führt PEGIDA Nürnberg auch in Fürth Veranstaltungen durch und versucht damit, über die Stadtgrenzen von Nürnberg hinaus in der Metropolregion Präsenz zu zeigen.

Zu PEGIDA Nürnberg/PEGIDA Mittelfranken liegen hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen vor, die dem Phänomenbereich der verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit zuzuordnen sind. PEGIDA Nürnberg/PEGIDA Mittelfranken veranstaltete im Jahr 2018 etwa einmal pro Monat Kundgebungen und Demonstrationen in Nürnberg oder Fürth. Die Teilnehmerzahlen lagen zumeist auf niedrigem Niveau und pendelten sich zwischen 30 und 50 Personen ein. Lediglich am 11. März 2018 nahmen anlässlich des dreijährigen Bestehens 110 Personen an einer Kundgebung in Nürnberg teil.

Der Versammlungsleiter von PEGIDA Nürnberg/PEGIDA Mittelfranken, Gernot Tegetmeyer, ist langjähriger Aktivist der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene in Bayern. Als Redner trat bei PEGIDA Nürnberg/PEGIDA Mittelfranken wiederholt Michael Stürzenberger auf. Sowohl Stürzenberger als auch Tegetmeyer diskreditierten in ihren Redebeiträgen den Islam als unvereinbar mit dem demokratischen Rechtsstaat.

So setzte Stürzenberger bei der Kundgebung von PEGIDA Nürnberg/PEGIDA Mittelfranken am 11. März 2018 in Nürnberg die Religion des Islam mit dem Islamismus als politischem Extremismus und dem jihadistisch motivierten Terrorismus gleich:

„Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die noch freien Völker dieses Planeten mit dem Gift dieser frauenfeindlichen, intoleranten, gewaltbereiten und tötungsfordernden Ideologie infiziert. Und damit muss Schluss sein. Und da fangen wir in Deutschland an, machen mit Europa weiter, dann geht’s nach Afrika, nach Asien. Überall, wo die Völker tyrannisiert werden. Die Christen, die Monisten, die Juden, alle Atheisten. Der Islam muss von diesem Planeten verschwinden, wenn er sich nicht von seinen gewalttätigen Bestandteilen befreit. Dafür kämpfen wir, dafür stehen wir und wir werden nicht aufhören, bis wir es geschafft haben, Freunde.“
(Transkription der wörtlichen Rede)

Bei einer Demonstration von PEGIDA Nürnberg/PEGIDA Mittelfranken in Nürnberg am 20. Januar 2018 setzte Tegetmeyer den Islam mit dem Salafismus gleich und negierte die Möglichkeit moderater Auslegungen:

„Denn wir schaffen ein Vakuum, da ist auf einmal nix mehr da und da hinein stößt dann mit voller Wucht, stößt da eine ganz böse Macht, eine Ideologie, die ebenso gefährlich ist wie die Nazis, die ebenso gefährlich ist wie Faschismus und Sozialismus. Und diese Ideologie zieht seit 1400 Jahren eine blutige Spur über unseren Planeten. Und diese Ideologie ist jetzt dabei, Europa zu erobern. Im Moment noch ohne Waffen, weil sie es gar nicht brauchen. (...) Mir ist ein echter Salafist immer noch lieber, der sagt was Sache ist, als diese Lügner, die uns etwas vorlügen über einen angeblichen Euroislam, den es nicht gibt.“
(Transkription der wörtlichen Rede)