Virtuelle Hasspostings enden in realer Festnahme

Am 27. Mai 2020 wurde ein 25-Jähriger in Unterföhring bei München vorläufig festgenommen. Ihm wird Volksverhetzung vorgeworfen. Er soll online mehrere antisemitische Hasspostings veröffentlicht haben.

Hand steckt LAN-Kabel in schwarzen Router
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Seit Mitte April 2020 ermittelten die Zentralstelle Cybercrime Bayern bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg und das Bayerische Landeskriminalamt gegen den Informatik-Studenten. Er soll auf einer deutschen Social-Media-Plattform mehrere antisemitische und volksverhetzende Beiträge gepostet haben – dabei auch Gedanken, Anschläge mittels Schusswaffen und Sprengstoff zu begehen. In einem der Posts soll er angegeben haben, Zugriff auf Schusswaffen zu haben.

In mehrwöchiger intensiver Recherche- und Ermittlungsarbeit der Cybercrime-Fahnder erhärtete sich ein konkreter Tatverdacht gegen den 25-Jährigen. Aufgrund seines Informatik-Studiums verfügt er über umfangreiche Kenntnisse zu Anonymisierungs- und Verschlüsselungstechniken. Er war mit VPN-Diensten und Spoofing-Techniken zur Verschleierung seiner Identität und seines Aufenthaltsortes vertraut. Den Spezialisten des Bayerischen Landeskriminalamtes und der Zentralstelle Cybercrime Bayern ist es dennoch gelungen, Anhaltspunkte für die Täterschaft des Studenten zu entdecken.

Dem 25-Jährigen werden mehrere Fälle der Volksverhetzung vorgeworfen. Das Gesetz sieht hierfür jeweils Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vor. Die Ermittlungen dauern noch an. Bei Wohnungsdurchsuchungen in Passau und im Landkreis München wurden zahlreiche IT-Gerätschaften und umfangreiches Datenmaterial sichergestellt, das nun ausgewertet werden muss. Anhaltspunkte dafür, dass der Student tatsächlich über Schusswaffen und Sprengstoff verfügen kann, wurden nicht aufgefunden. Zum jetzigen Stand der Ermittlungen wird nicht davon ausgegangen, dass er tatsächlich entsprechende Anschläge plante.

Aus Sicht der Sicherheitsbehörden stellen Hasspostings eine wachsende Gefahr dar. Sie können Gedankengut extremistischer Szenen in weite Bevölkerungskreise hinein verbreiten, Radikalisierungsprozesse befeuern und sich auch in realen politisch motivierten Straftaten niederschlagen. Der aktuelle Fall unterstreicht das Bemühen staatlicher Stellen, gegen diese Entwicklung vorzugehen.